TTIP – Resolution: Zeigen Sie Zähne, Frau/Herr …!
Es ist schon eine Weile her, am 05. März 2015 hatte ich mich an einer Aktion des Umweltinstituts München beteiligt und an vier EU-Parlamentarier geschrieben. Unter der Überschrift „TTIP – Resolution: Zeigen Sie Zähne, Frau/Herr …!“ verschickte ich einen personalisierten, persönlichen Brief an Constanze Krehl – SPD, Peter Jahr – CDU, Hermann Winkler – CDU und Cornelia Ernst – Die Linke. Ganz bewusst nutzte ich für meine Schreiben den altmodischen Postweg. #ttipResolution
Hier ein Auszug: „So richtig kann ich nicht verstehen, wozu wir TTIP und andere Freihandelsabkommen brauchen. Es heißt immer, es geht um Wachstum und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Dabei gibt es doch heute schon intensive Handelsbeziehungen zwischen Deutschland/Europa und den USA. Jeder der ehrlich Handel mit Deutschland/Europa oder den USA treiben will, kann das tun. Was bringt da TTIP für uns Bürger? Welche Vorteile haben kleine und mittelständische europäische Betriebe, die das Rückgrat zu mindestens der deutschen Wirtschaft sind, durch TTIP? Ich sehe keine Antworten!“
Den Wortlaut der Briefes könnt ihr hier lesen Brief an Constanze-Krehl-03-2015.
Die Antworten unserer Parlamentarier
Was meint ihr, habe ich eine Antwort bekommen, und wenn ja von wem?
Ja, ich habe 1 in Worten EINE Antwort erhalten, die stammt aus dem Büro von Constanze Krehl. Zuerst einmal herzlichen Dank dafür! Weder die CDU-Abgeordneten noch die Abgeordnete der Linken halten es offensichtlich für nötig, überhaupt zu antworten. Das bedaure ich sehr. Ein kleiner Hinweis von mir an Sie, liebe Frau Ernst, lieber Herr Jahr und lieber Herr Winkler, ihr Verhalten fördert nicht gerade das Interesse unserer Bürger an lebendiger Politik!
Nun zum Inhalt der Antwort von Constanze Krehl – SPD, den ganzen Wortlaut könnt ihr hier TTIP-Antwort-Constanze-Krehl-SPD-03-2015 lesen.
Wörtlich heißt es in der Antwort, verfasst von Büroleiter Toralf Herschel: „Ein gutes Handelsabkommen kann nachhaltiges Wirtschaften stärken und das Gemeinwohl der Menschen fördern. Die Stärkung von Arbeitnehmerrechten und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze – das sind … lohnenswerte Ziele. Deshalb lohnt es sich, die Chancen für ein Handelsabkommen auszuloten. Es wäre fahrlässig, es nicht wenigstens zu versuchen.“
Da sind sie wieder die „zusätzlichen Arbeitsplätze“ und sogar von der „Stärkung von Arbeitnehmerrechten“ wird gesprochen. Leider habe ich noch nie gehört, wie das genau aussehen könnte. Wieso neue Arbeitsplätze entstehen, wenn die USA den Export ihrer Produkte nach Europa ausweitet?
Meiner Antwort lag noch das ausführliche Positionspapier des zuständigen SPD Kollegen, Bernd Lange, bei. Es umfasst acht Seiten, die ihr hier -Link folgt- lesen könnt. Ich möchte eurer Lesestunde nicht vorgreifen, aber kurz meinen Eindruck schildern.
Aus meiner Sicht geht es in aller erster Linie nur um industrielle Interessen, was auch mehrfach deutlich aufgeschrieben steht. Hier ein paar Auszüge: „Trotz aller Chancen, die TTIP der europäischen Industrie bieten könnte, gibt es diverse Bereiche, die für die EU nicht verhandelbar sind.“ Oder
„So könnte das Wegfallen von Export- und Importzöllen allein die EU-Automobilindustrie jährlich um 1,6 Milliarden Euro entlasten….“ – Frage: Entstehen dadurch vielleicht neue Arbeitsplätze in Europa?
Im weiteren Verlauf des Papiers werden „Neue Möglichkeiten für Airbus“ erwähnt, genauso wie europäische Schiffsdienstleister und Airlines, ganz konkret von Handelshemmnissen für den VW-Bus und den Daimler-Sprinter gesprochen, um nur einige Beispiele zu nennen. Einen kurzen Absatz möchte ich noch ganz zitieren:
Der Zusammenhang zwischen Kreativbüros, Schiffsdienstleistern und Praktika in den USA erschließt sich mir leider auch nicht so richtig. Frage: Könnt ihr mir das vielleicht erklären?
Mein Fazit zu TTIP aktuell
Gefreut habe ich mich wirklich über die Post von Constanze Krehl. Bei ihr hatte ich den Eindruck, als Bürger ernst genommen zu werden. Nochmals vielen Dank für ihre Antwort.
Leider konnte mich der Inhalt immer noch nicht von der Notwendigkeit eines Handels- und Investitionsabkommens zwischen der EU und den USA überzeugen. Im Gegenteil, je mehr ich darüber lese, umso verunsicherter werde ich. Leider habe ich noch nicht 1 EIN überzeugendes Argument pro TTIP gehört. Frage: Ihr vielleicht?
– Habt ihr euch mit TTIP beschäftigt?
– Haben euch EU-Parlamentarier schlüssige Antworten geben können?
– Was haltet ihr von solch einem Handelsabkommen?
Ich freue mich auf eure Kommentare.
